Gute Nachricht für Hilden, Langenfeld und Monheim zum Weltflüchtlingstag – sie erhalten zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Unterbindung von Flüchtlingen.
Landtagsabgeordneter Jens Geyer: „Hilden, Langenfeld und Monheim erhalten rund 1,5 Mio. zusätzlich für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“.
Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale (Flüchtlingsaufnahmegesetz) mehr als 2,1 Milliarden Euro.
„Unsere Städte profitieren von der neuerlichen Zahlung“, sagt der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Hilden, Langenfeld und Monheim Jens Geyer. „Hilden erhält insgesamt 6,1 Mio. Euro, Langenfeld 6,5 Mio. und Monheim 4,5 Mio. Euro vom Land Nordrhein-Westfalen. Hilden erhält somit 482 Tsd. Euro, Langenfeld 508. Tsd. Euro und Monheim 357 Tsd. Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Wir sind auch weiterhin fest entschlossen, die anstehenden Aufgaben gemeinsam mit den Kommunen und der Landesregierung zu bewältigen. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet, dabei wollen wir sie weiterhin unterstützen.“
Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde die Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen