SPD Hilden sieht große Koalition in Berlin kritisch

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen und der nun offenen Diskussion über eine abermalige große Koalition, positioniert sich die Hildener SPD-Parteiführung vor dem anstehenden Bundesparteitag in Berlin.

Parteichef Torsten Brehmer fordert einer Neuauflage der großen Koalition eine klare Absage zu erteilen. Grundlage sei dabei die Aussage von Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl und der gültige Beschluss der SPD, nicht für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen. Möglichen Projekten, die von der SPD bei einer Regierungsbeteiligung umgesetzt werden könnten, stehen die Hildener Genossen kritisch gegenüber. „Viele SPD-Vorhaben waren von der bisherigen großen Koalition nur halbherzig umgesetzt und vom Kanzleramt blockiert worden“, so Brehmer. Der nun überraschende Alleingang der Union beim Thema Glyphosat habe zudem die Vertrauensbasis nachhaltig erschüttert. Der Vize-Vorsitzende und langjährige Juso-Vorsitzende Kevin Buchner macht zudem deutlich, “das es nicht akzeptabel sei, wenn sich die SPD durch die Bequemlichkeit der Union in eine Groko drängen lässt. Er habe daher auf dem vergangenen Juso-Bundeskongress dem Antrag gegen eine erneute große Koalition zugestimmt. Sollte wiedererwartend der Bundesparteitag Sondierungsgespräche mit der Union einwilligen, fordern die Hildener Genossen einen erneuten Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung.