Ratsfraktion stimmt für digitale Gremienarbeit

Der Stadtrat und seine Ausschüsse sollen künftig auf Papier verzichten, nicht zuletzt um Kosten zu sparen. Nach einstündiger Diskussion im Stadtrat am 13. Dezember wurde nun mit den Stimmen der SPD-Ratsfraktion der "Einstieg" in die digitale Gremienarbeit beschlossen.

Alle Rats- und Ausschussmitglieder sollen zukünftig mit einem Tablet ausgestattet werden, mit denen sie über eine App ihre persönlichen Sitzungsunterlagen einsehen und bearbeiten können. Über die Kosten soll im Zuge der anstehenden Haushaltsplanberatungen entschieden werden. Möglich wäre ein finanzieller Zuschuss, sollten die Ratsmitglieder ihre Tablets persönlich anschaffen. Weiterhin wäre auch die Gremienarbeit mit Papierunterlagen möglich, dann gibt es allerdings keinen Zuschuss für ein Tablet.

In der vergangenen Ratssitzung wurde kontrovers diskutiert. Eine Fraktion lehnt die „Verantwortung“ für die Geräte ab, eine andere hält die Geräteausstattung für sachkundige BürgerInnen für unnötig. Die SPD-Fraktion sprach sich für die Variante aus, bei der sowohl Ratsmitglieder als auch sachkundige BürgerInnen mit einem eigenen Tablet ausgestattet werden und hierfür einen einmaligen Zuschuss zur Selbstanschaffung erhalten. Ein einstimmiges Variantenergebnis konnte leider nicht erzielt werden. Allerdings waren sich die Ratsmitglieder einig, dass auf digitale Gremienarbeit umgestiegen werden muss. Daher hat nun die Stadtverwaltung der Auftrag, bis zur kommenden Ratssitzung im März einen Kompromissvorschlag zu erarbeiten.

RP-Online Artikel: Stadtrat stellt auf digital um – seit Jahren