Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste,

unsere Stadt hat was zu bieten!

Warum hat eigentlich noch keine Rede zum Haushaltsplanentwurf so begonnen? Warum wird in diesem Gremium die jährlich einmalige Gelegenheit zur längeren Rede immer mehr dazu genutzt, Hilden schlechter zu machen als es ist? Warum wird hier Jahr für Jahr betont, dass unsere Heimatstadt sich geradezu auf dem Weg in den Abgrund befindet, sei es nun finanziell oder wegen diversen politischen Entscheidungen?

Die SPD-Fraktion will heute ein Zeichen gegen diese konstruierte Untergangsstimmung setzen. Unsere weit über ihre Grenzen beliebte Stadt hat einiges zu bieten. Und das nicht durch Zufall, sondern vor allem bedingt durch politische Entscheidungen und Verwaltungshandeln, die sich im Haushalt widerspiegeln.

Wir können stolz sein, dass Hilden familienfreundlich ist und bleibt!
Im vergangenen Jahr hat die SPD-Fraktion sich bewusst für die professionelle Fortschreibung des Familienberichts entschieden. Denn schon auf Grundlage des ersten Berichts konnten viele zukunftssichernde Entscheidungen getroffen werden. Hier erfahren wir, welche Betreuung und Ausbildung die Kinder unserer Stadt benötigen. Und in beiden Bereichen spielt Hilden in der ersten Liga. Vorbildlich ist auch das „Hildener Modell“ in den verschiedenen Formen der Ganztagsbetreuung. Für jede familiäre Situation ist hier gesorgt. Auch der mehrheitlich beschlossene Schulentwicklungsplan wird aus Sicht der SPD-Fraktion langfristig die wohnortnahe Beschulung der Hildener Kinder in qualitativ guten Gebäuden sichern.

Ebenso erfreulich ist die Entwicklung der Innenstadt. Schon jetzt erfreut sich die Fußgängerzone größter Beliebtheit und macht Hilden zu einer Einkaufsstadt mit Bedeutung – weit über ihre Grenzen hinaus. Die nun begonnene Revitalisierung von Stadtpark, Warrington-Platz und anderen Bereichen der Innenstadt werden uns noch weiter voran bringen. Jede Investition ist ihr Geld mehr als wert.

Eine innovative Stadt schafft aber nicht nur hervorragende Infrastruktur, zum Beispiel durch Glasfaserprojekte ihrer Stadtwerke oder modernste digitale Ausstattung ihrer Schulen (auch wenn letztere in Hilden noch Nachholbedarf haben wird). Sie schafft es auch, ihren Bürgerinnen und Bürgern bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen und wenn es sein muss, dabei neue Wege zu gehen. Für die SPD-Fraktion gilt dies beispielshaft für ihre Entscheidung über die Bebauung des Albert-Schweitzer-Geländes. Ein ähnliches Vorgehen kann sich unsere Fraktion auch für das Gelände der Theodor-Heuss-Schule vorstellen. Städtebauliche Verträge sind dabei aus unserer Sicht ein wirksames Instrument.

Wir müssen aber noch größere Anstrengungen unternehmen, um weiteren bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, weil wir wissen, dass Wohnen von existentieller Bedeutung ist. Allerorts ist der Ruf nach Gründung von städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu hören. Hilden hat die WGH schon seit einigen Jahrzehnten. Die müssen wir stärken, damit sie neuen bezahlbaren Wohnraum schafft. Die Eigenkapitalquote der WGH kann nun erhöht werden, um weitere Bautätigkeiten zu ermöglichen. Die Betonung liegt auf der Schaffung von neuen Wohnungen, andere Konzepte halten wir für wenig zielführend.

Die Bereitstellung von Wohnraum ist nach Meinung der SPD-Fraktion auch ein Beitrag zur aktiven Wirtschaftsförderung. Denn sie sichert Infrastruktur und Fachkräfte für Hildener Unternehmen. So wird unsere Stadt zukunftsfähig.

All diese Entwicklungen sind kein Zufall! Dahinter steckt eine Systematik, die oft genug in den Ausschusssitzungen und der Öffentlichkeit kaum beachtet und wertgeschätzt wird. Immer wieder neu aufgelegte Arbeitsberichte, Förderpläne und Gebäudeunterhaltungsprogramme sind keine Papiertiger oder Geldverschwendungssysteme. Sie sind die Garantie für den immer wieder, im wahrsten Sinne des Wortes, ausgezeichneten Erfolg, den Hilden hat. All dies greift ineinander! Entscheidungen werden aktiv herbeigeführt. Zusammen mit dem überaus hohen ehrenamtlichen Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger wird Hilden so zu der lebens- und liebenswerten Stadt, die funktioniert. Wir brauchen uns nicht zu verstecken und müssen uns nicht schlecht reden.

Trotz all der guten Entwicklungen soll natürlich der Blick auf die schwarzen und roten Zahlen im Haushaltsplanentwurf nicht zu kurz kommen. Das Bewusstsein, dass auch in diesem Jahr ein Defizit erwartet wird, wenn auch weit kleiner als 2018, wird bei unseren Entscheidungen für und gegen bestimmte Projekte immer vorhanden sein.

Dennoch sind der vorliegende Haushaltsplanentwurf sowie der Stellenplan für uns Ausdruck des eben Beschriebenen. Das Spiegelbild einer Stadt, die was zu bieten hat. Die familienfreundlich, innovativ und folglich zukunftsfähig ist. Die SPD-Fraktion stimmt daher beidem zu.

Abschließend danke ich Herrn Danscheidt und dem Team im Amt für Finanzservice. Ihre gute Vorarbeit haben der SPD-Fraktion die intensiven Beratungen zum Haushalt leicht gemacht. Wir danken Ihnen auch für die erneute Durchführung der Bustouren zum Bürgerhaushalt.