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Meldungen

Podiumsdiskussion „Beste Bildung für beste Chancen“

Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der NRWSPD, und Marc Nasemann, Landtagskandidat für die Städte Hilden, Langenfeld und Monheim, begrüßen an diesem Abend Vertreter:innen aus Schule, Schülerschaft und Elternschaft auf dem Podium, die mit Ihnen über die Bildungspolitik von Morgen diskutieren wollen. Dabei legen wir den Fokus auf die beste Bildung für die besten Chancen unserer Kinder.

Elisabeth Müller-Witt (SPD): „Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung“

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt.

Heizkostenzuschuss erhöht

Kerstin Griese freut sich, dass der Bundestag einen Heizkostenzuschuss beschlossen hat. „270 Euro bekommen alleinlebende Mieterinnen und Mieter, die Wohngeld beziehen“, sagt die Sozialstaatssekretärin. „Für Zwei-Personen-Haushalte sind 350 Euro vorgesehen, für jede weitere Person 70 Euro.“

Dank für die große Hilfe für die Menschen in der Ukraine

„Das Arbeits- und Sozialministerium ist mit Hochdruck damit beschäftigt, den vor dem Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchteten Menschen zu helfen“, berichtet Kerstin Griese aus Berlin. „Zunächst geht es darum, ihnen mit Hilfe der Städte das Notwendigste zur Verfügung zu stellen, Wohnraum und eine Krankenversorgung.“

Volle Solidarität mit der Ukraine

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat am heutigen Dienstag in einer Sondersitzung über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine beraten. „Die SPD-Fraktion verurteilt Putins Krieg aufs Schärfste“, sagt die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt.

Bildung in Hilden: Gleiche Chancen für alle Kinder

Der Schul- und Sportausschuss entscheidet in seiner heutigen Sitzung über die Einrichtung einer weiteren Parallelklasse an der katholischen Astrid-Lindgren-Schule. Die große Mehrheit der Hildener Grundschulleitungen spricht sich klar gegen eine zusätzliche Eingangsklasse aus. Auch die zuständige Schulrätin empfiehlt, am Schulentwicklungsplan festzuhalten.

Arbeit und Soziales: Kerstin Griese erklärt Ziele der Ampel

Großer Auftritt für Kerstin Griese (SPD) im Bundestag: Weil sich Hubertus Heil wegen des Kontaktes zu einer positiv getesteten Person in häuslicher Quarantäne befindet, hat Griese an der Stelle des Bundesministers die Vorhaben des Arbeits- und Sozialministeriums vorgestellt.

Impfkampagne ist Grundlage eines stabilen Arbeitsmarktes

Kerstin Griese (SPD) zieht eine positive Bilanz zum Jahreswechsel. „Das von Olaf Scholz angekündigte Ziel, 30 Millionen Impfungen bis Ende Dezember zu schaffen, ist erreicht. Das ist ein Lichtblick in der mit manchen Rückschlägen zu kämpfenden Anti-Corona-Kampagne.“

Kerstin Griese gehört weiterhin der Bundesregierung an

Kerstin Griese gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten.

Elisabeth Müller-Witt: „Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden“

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Viele Familien stemmen seit dieser Zeit die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf.

SPD-Fraktionsspitze kritisiert Bürgermeister Pommer: „Gute Kommunikation sieht anders aus“

Die SPD-Ratsfraktion zeigt sich angesichts der Ankündiging von Bürgermeister Pommer, dem Rat die Erstattung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung vorzuschlagen, überrascht. „Den Familien werden Hoffnungen gemacht, ohne dass der Bürgermeister sich mit den Ratsfraktionen abgestimmt hat“ kritisiert Kevin Buchner, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

SPD setzt verpflichtende Testangebote in Betrieben durch

Kerstin Griese (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, befürwortet klare Regeln für den Arbeitsschutz in der Pandemie. „Die Wirtschaft muss genauso wie alle anderen Lebensbereiche einen verbindlichen Beitrag leisten“, stellt Griese klar.

Engagement für Kinder: Deutscher Kita-Preis 2022

„Die Bedeutung der Kitas für Kinder, Familien und Gesellschaft ist uns in den Monaten der Pandemie noch einmal sehr deutlich geworden“, sagt Kerstin Griese. Die SPD-Abgeordnete weist deshalb auf den Deutschen Kita-Preis 2022 hin, für den sich die Kindergärten ab sofort registrieren können.

Trauer um Hans-Werner Delcuve

Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod von Hans-Werner Delcuve erfahren. „Delle“, wie er gerne genannt wurde, war über Jahrzehnte der Leiter des Evangelischen Kinderheims an der Lievenstraße und ist heute plötzlich und unerwartet verstorben.